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An einen Haushalt Zugestellt durch post.at ir sind Amtliche Mitteilungen Dezember 2012 RATHAUS Stadtgemeinde Pressbaum Seiten Seite 4 Themen im Gemeinderat vom Seiten 19/20 Der neue ÖBB Fahrpl Unsere Wirtschaft mit Geinnspiel info , 10:00 Stadterhebungsfeier Einladung folgt! Foto zur Verfügung gestellt von H. Neidhart Erscheinungsort 3021 Pressbaum Verlagspostamt Verteilerzentrum 1000, Halb-Kurzdtraße 11, 1230 Wien Im Namen der Gemeindevertretung und der Bediensteten ünsche ich Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest soie Gesundheit, Glück und Erfolg im Neuen Jahr! Ihr Bürgermeister Josef Schmidl-Herleitner Amtsmitteilungen Weihnachts- und Neujahrsgruß des Bürgermeisters Sehr geehrte Pressbaumer! Sehr geehrte Pressbaumerinnen! Zum Jahresechsel blicken ir in Pressbaum auf ein arbeitsames und ereignisreiches Jahr 2012 zurück. Trotz immer knapper erdender Einnahmen auf der einen und überproportional steigenden Pflichtausgen auf der deren Seite, ar es trotzdem möglich, viele ichtige Projekte für unsere Gemeinde umzusetzen. So stellt der einstimmige Beschluss der Niederösterreichischen Ldesregierung unsere Marktgemeinde zur Stadt zu erheben einen ichtigen Schritt für die Zukunft von Pressbaum dar. Ebenso konnte durch Beschluss des Gemeinderates, ein m² großes, noch im Zentrum des Ortes gelegenes Grundstück, für unsere zukünftigen Generationen erorben erden. Projekte, ie eine Mensa für unsere Volksschulkinder mit täglich frischem und qualitativ hochertigem Essen, der Ausbau unserer Neuen Mittelschule und der HLW, der Ausbau der schulischen Nachmittagsbetreuung, die Kalerneuerung über die Breitner Wiese und vieles mehr konnten erfolgreich geschlossen erden. Im Bereich des öffentlichen Verkehrs konnte mit einer nahezu Verdoppelung der Zugshalte allen Pressbaumer Bahnhöfen Pressbaum, Dürrien, eine Verbesserung für die Pendler erreicht erden. Weitere Verbesserungen sollen laut NÖ Ldesregierung 2015, nach Fertigstellung des neuen Hauptbahnhofes in Wien, möglich sein. die ichtigsten notendigen Ausgen vorsehen. Im Neuen Jahr 2013 ird mit der Umsetzung verschiedener zukunftsorientierter Großprojekte zur Verbesserung der Lebensqualität der Pressbaumer Bevölkerung begonnen. Demnach erfolgt der Anschluss einiger Ortsteile von Pressbaum, die noch keinen Kal- und Wasserschluss besitzen, s Kal- und Wasserleitungsnetz. Zur Siedlung ird im Bereich der Rosette Anday Straße der Tunnel ausgebaut, damit dieser auch von Einsatzfahrzeugen und größeren Lk`s benutzt erden kn. Ebenso ird als Ersatz für die Schließung des Bahnschrkens zur Siedlung eine barrierefreie Unterführung für Fußgängerund Radfahrer errichtet. Zum Jahresende gilt mein besonderer Dk und Anerkennung iederum allen ehrenamtlich irkenden Bürgerinnen und Bürgern, den Mitgliedern unserer freiilligen Feuerehren, den Vertretern unserer Vereine, den Mitarbeitern/innen und freiilligen Helfern/innen der Schulen und Kindergärten, allen Gemeindebediensteten, den Pfarren, soie allen Mitgliedern des Gemeinderates. Sie alle hen mit großem Engagement zur Beältigung der unterschiedlichsten Aufgen in unserer Gemeinde beigetragen. Ich ünsche Ihnen allen ein friedliches Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und viel Glück, Gesundheit und Gottes Segen für`s Neue Jahr Ihr Bürgermeister Josef Schmidl-Herleitner Hohe Auszeichnung für die NMS Neue Mittelschule Pressbaum Die großartige Enticklung der NMS brachte ihr am die Ehre einer Auszeichnung der NÖ Ldesregierung im Rahmen des Programms Schule.Leben.Zukunft, die Herr Dir. Pölzl im Auditorium Grafenegg entgegennehmen durfte. v.l.n.r.: Dir. Pölzl, GR Ing. Heuböck, Bgm Schmidl-Herleitner, LR Mag. Wilfing, Elternvereinsobmn Lebinger Obohl ir im heurigen Jahr im Bereich der Gemeindefinzen ieder einen positiven Rechnungsschluss erarten, ird das Gemeindebudget 2013 aus den einggs geführten Gründen nur 2 Rathaus Information Dezember 2012 Stadtgemeinde Pressbaum Amtsmitteilungen Pressbaum Dirndl ird Herrn LH Dr. Pröll vorgestellt Am folgte Herr Bürgermeister Josef Schmidl Herleitner der Einladung von Herrn Dr. Edgar Niemeczek, dem Geschäftsführer der Volkskultur NÖ und besuchte die Preisverleihung der NÖ Kulturpreise in St. Pölten. Begleitet urde er von Uschi Niemeczek, Verena Brec- Wolf, Lotte Wolf und Eliseth Szerencsics. Im Anschluss die Preisverleihung erg sich die Gelegenheit LH Dr. Erin Pröll unser neues Pressbaum Dirndl zu präsentieren. Dem Ldeshauptmn gefiel es sehr gut und so ließ er sich gerne mit den feschen Pressbaumer Dirndln fotografieren. Ab erhalten Sie auf der Gemeinde eine Liste der Unternehmen, bei denen Sie die Pressbaum- Knöpfe und den Schnitt erstehen können. Knöpfe klein 15 mm für das Dirndl und Sakko-Ärmel a 1, Knöpfe groß 23 mm für Jacke und Sakko a 2, Schnitte verfügbar in den Größen 36, 40, 44 und Kindergrößen 116 und 140 a 12, Von li nach re: Bürgermeister Josef Schmidl-Herleitner, Verena Brec-Wolf, Uschi Niemeczek, LH Dr. Erin Pröll, Lotte Wolf, Dr. Edgar Niemeczek Foto: Copyright Erich Marschik Auszeichnung für Stadtamtsdirektor Mag.Thomas Hager Für seine Mitarbeit in der Arbeitsgruppe ARGE Archiv- und Skartierordnung, zur operativen Umsetzung des Niederösterreichischen Archivgesetzes, urde der Amtsleiter des Pressbaumer Rathauses, Mag. Thomas Hager, am 9. November 2012 in St. Pölten ausgezeichnet. Ldeshauptmn Stellvertreter Mag. Wolfgg Sobotka sprach Mag. Hager Dk und Anerkennung für seine Leistungen auf diesem Gebiet aus. Die Arbeitsgruppe Archivordnung, eine gemischte Gruppe aus Amtsleitern niederösterreichischer Gemeinden, Archivaren und Mitarbeitern des Niederösterreichischen Ldesarchivs, arbeitet seit ca. einem Jahr dar, das NÖ Archivgesetz für Gemeinden jeder Größe einfach und umsetzbar zu machen. In seiner Rede betonte LH Stv Mag. Sobotka die Bedeutung eines ohl orgisierten und aufbereiteten Archivs für jede Gemeinde. Nicht nur, um ein Beusstsein für die Verggenheit zu hen oder verggene Entscheidungen auch legistisch nachvollziehen zu können, sondern auch, um daraus für die Zukunft zu lernen. Rathaus Information Dezember 2012 Stadtgemeinde Pressbaum 3 Amtsmitteilungen Themen der Gemeinderatssitzung am Das Protokoll ird immer in der darauffolgenden Gemeinderatssitzung genehmigt und liegt dn für uns alle zur Einsicht im Rathaus auf. Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 11. Dezember statt. Zusätzlich finden Sie das Protokoll dn auch auf unserer Homepage.pressbaum.at Zur Sitzung urden zei Dringlichkeitsträge eingebracht: 1. Dringlichkeitstrag eingebracht von UGR DI Brdstetter betreffend Errichtung einer Photovoltaiklage am Kiga 2 Unter Top 15 urde die Errichtung einer Photovoltaiklage am Dach des Kindergartens 2 mit jeeils einem Generator auf dem ost- bz. estorientierten Blechdach einstimmig beschlossen. Die Anbindung erfolgt über einen dreiphasigen Wechselrichter das Netz der EVN. Die Gemeinde ird die Anlage als Überschusseinspeiser betreiben. Eine Kostenerhebung urde bei drei Firmen durchgeführt. Kostenrahmen incl. aller Nebenkosten Euro 1000,. Folgende Förderungen können in Anspruch genommen erden: Förderung durch die Klima- und Energiemodellregion Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden oder Grundstücken Förderungshöhe 30%, pro kw peak können ma. 400, Euro Investitionskosten erknt erden. Förderung des Ldes NÖ: Förderung der Energieeffizienz bei Gebäuden von allgemeinbildenden Pflichtschulen und Kindergärten. Dringlichkeitstrag eingebracht von WIR - GR Kalchhauser betreffend Änderungen der Aufschläge bei den Darlehen Unter Top 9 urde der Antrag von WIR-GR Kalchhauser zur sofortigen und eiterführenden Kontaktaufnahmen mit der derzeitigen Darlehensgeberin (Frist endet mit 6. November 2012) bei gleichzeitiger Anbotseinholung über die ausstehende Darlehenssumme bei konkurrierenden Instituten mit Fristsetzung vor Ablauf der 3-monatigen Einladungsfrist mehrheitlich gelehnt. Folgende eitere Themen urden behdelt: Initiativtrag gem. 16 NÖ GO 1973 und Minderheitentrag der Fraktionen FPÖ, SPÖ und WIR zum Thema WVA und ABA Projekt Kaiserbrunn, Pfalzau, Engelkreuz und Sumer-Siedlung Verrechnungsmodell der Kal- und Wasserschlussgebühren Einstimmige Beschlussfassung zur Versicherung des gemieteten LKW s bei der UNIQA. Aufgrund der Vergrößerung des Hauptschulgebäudes urde der Nachtrag zum Bestdvertrag vom 27. September 2011 betreffend NMS-Pressbaum mit einer Entgelthöhe von ,00 monatlich mit Wirkung mehrheitlich beschlossen. Einstimmige Beschlussfassung zur Schulgeldförderung für Pressbaumer Schüler/Innen in der HLW Pressbaum. Anträge sind bei der Erzdiözese Wien zu stellen. Einstimmige Beschlussfassung zur Geschenknahme für die Arbeiten im Kiga 2 betreffend Entfernung des Achters und die Errichtung einer neuen Straße für die Kinder zum Befahren mit den Rollern. Mehrheitliche Beschlussfassung zur Aufnahme eines Darlehens von Euro zur endgültigen Fertigstellung des Kiga 2 bei der Erste Bk, mit einer 5-jährigen Fiverzinsung von 1,71%, dach mit einer varilen Verzinsung (6 Monats-Euribor + 0,85% Aufschlag). Einstimmige Beschlussfassung zur einmaligen Mietreduktion von 50 % für 2012 (Sept. Dez.) auf Grund der Saalmietenerhöhung für die Turnhallen der Volksschule und der NMS Pressbaum ausschließlich für Pressbaumer Vereine. Mehrheitliche Beschlussfassung zur Aufschlagserhöhung auf 0,8% durch die BAWAG PSK bei den Darlehen , , , , , , und zur Kenntnis nehmen. Die Aufschlagserhöhung erfolgt zum nächsten Fälligkeitstermin, ausgenommen beim Darlehen bei dem die Aufschlagserhöhung mit in Kraft tritt. Einstimmige Beschlussfassung zur Auszahlung für das Jahr 2012 von Weihnachtsgeld und Heizkostenzuschuss (s. S. 5) für Bedürftige. Folgende Subventionszahlungen urden beschlossen: 000, für den KSV Pressbaum für dessen 100-Jahr-Feier. 400, für den Skisprungclub Wieneraldadler. 500, für die Evgelische Pfarrgemeinde für das bereits stattgefundene Gustav Adolf-Fest. 500, für die Schlagfallselbsthilfegruppe Pressbaum. Mehrheitliche Beschlussfassung zur über- bz. außerplmäßigen Ausge für die Eröffnungsfeier der neuen Lehrküche der HLW. 4 Rathaus Information Dezember 2012 Stadtgemeinde Pressbaum Amtsmitteilungen Ausschuss für Bau, Wasser, Straße, Kal und Hochasserschutz Vorsitzender: Vizebgm. Michael Schdl, Tel: 0664/ , Großprojekt Kal und Wasser: Errichtung eines Schmutzasserkals in den Ortsteilen Sumersiedlung, Kaiserbrunn, Pfalzau, Engelkreuz und Fellinggren soie der Ausbau des öffentlichen Wasserleitungnetzes in den Ortsteilen Kaiserbrunn, Pfalzau, Engelkreuz und Fellinggren Großprojekt Rosette Anday- Straße: Tunnel vergrößert und verbreitert, Barrierefreie Fußgängerunterführung NÖ Heizkostenzuschuss 2012/2013 Die NÖ Ldesregierung hat auch heuer ieder beschlossen, sozial bedürftigen Personen einen Heizkostenzuschuss von 150,- zu geähren. Ebenso urde im Gemeinderat am die gleiche Summe beschlossen. Welche Einkommensgrenzen sind zu beachten? Alleinstehende 814,80 Ehepaare und Lebensgemeinschaften: 1.221,98 Erhöhung der Grenze für jedes Kind um 125,72 Erhöhung der Grenze für jeden eiteren Erachsenen um 406,80 Für Bezieher von AMS-Leistungen (Arbeitslosengeld, Notstds-Hilfe) gelten folgende Richtsätze: Alleinstehende 950,00 Ehepaare und Lebensgemeinschaften: 1.424,47 Erhöhung der Grenze für jedes Kind um 146,58 Erhöhung der Grenze für jeden eiteren Erachsenen um 474,00 Von der Förderung ausgenommen sind: Personen, die keinen eigenen Haushalt führen Personen, die die bedarfsorientierte Mindestsicherung beziehen Personen, die keinen eigenen Aufd für Heizkosten hen. Wo und bis n ist eine Antragstellung möglich? Die Antragstellung ist mit Formular (am Meldeamt des Hauptohnsitzes erhältlich) ebendort bis unter Mitnahme von Konto-Auszügen bz. deren Einkommensnacheisen UND der Kontokarte, o IBAN und BIC-Code Daten ersichtlich sind, jeeils täglich von Uhr möglich. K U N D M A C H U N G: Änderung Örtliches Raumordnungsprogramm Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Pressbaum besichtigt das Örtliche Raumordnungsprogramm, Flächenidmungspl und Bebauungspl zuändern: Der Enturf zur Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes, des Flächenidmungsples ird gemäß 21, Abs. 5 des NÖ-Raumordnungsgesetzes 1976, LGBl idgf., des Bebauungsples ird gemäß 72, Abs. 1 der NÖ-Bauordnung 1996, LGBl idgf., durch sechs Wochen, das ist in der Zeit vom 1 Dezember 2012 bis 23. Jänner 2013 im Rathaus zur allgemeinen Einsicht aufgelegt. Jeder ist berechtigt, innerhalb der Auflagefrist zu den Änderungsentürfen schriftlich Stellung zu nehmen. Bei der endgültigen Beschlussfassung durch den Gemeinderat erden rechtzeitig gegebene Stellungnahmen in Erägung gezogen. Der Verfasser einer Stellungnahme hat keinen Rechtsspruch darauf, dass seine Anregung in irgendeiner Form Berücksichtigung findet. Rathaus Information Dezember 2012 Stadtgemeinde Pressbaum 5 Kapitelheadline Wahlinformation Wahlinformation: Ab sofort sind Wahlkarten- oder Stimmkartenträge nur mehr mit den nachstehenden Formularen (nicht telefonisch) möglich. Rathaus Information Dezember 2012 Stadtgemeinde Pressbaum 7 Wahlinformation 8 Rathaus Information Dezember 2012 Stadtgemeinde Pressbaum Unser Kindergarten Therapiehund im Kindergarten Die Gemeinde Pressbaum ill im neuen Kindergartenjahr, gemeinsam mit dem Kindergarten 2 das Projekt Therapiehund im Kindergarten starten. Nachdem jetzt auch die Genehmigung des Ldes eingelgt ist, kn das Projekt Therapiehund im Pressbaumer Kindergarten 2 starten. Die Gemeinde betritt damit, laut Bürgermeister Josef Schmidl-Herleitner, Neuld in der Kindergartenbetreuung. Der Versuch ird also soohl von Gemeindeseite als auch von Ldesseite her unterstützt und soll zunächst in der Kindergartengruppe der Hundeführerin Nina Diasek stattfinden. Für das Projekt ird ein besonders geschulter und geprüfter Therapiehund verendet. Solche Tiere müssen menschenfreundlich, belastbar und nervenstark sein. Der Lrador-Rüde Herr Bgm Schmidl-Herleitner mit Frau Nina Diasek, Kindern des KIGA 2 und Jamie Jamie im Kindergarten 2 ist viereinhalb Jahre alt und urde bei den NÖ Rettungshunden in Sieghartskirchen ausgebildet. Die Kinder erden in einer Einführungsphase und einer Kennenlernphase den Hund geöhnt. Als dritter und letzter Schritt erfolgt schließlich die Arbeitsphase. In dieser ist der Hund bereits Teil des Kindergartenalltags. Der regelmäßige Besuch erfolgt einmal pro Woche und ird fi in die Plung mit einbezogen. Dieser Tag mit ihrem Hund soll auch für die Kinder ein besonderer Tag sein. Bürgermeister Schmidl-Herleitner über das geplte Projekt: Die positive Wirkung von Tieren auf die kindliche Enticklung ist schon seit längerem beknt. Kinder mit Kontakt zu Tieren achsen emotional gestärkt auf und zeigen auch ein Mehr sozialen Grundfertigkeiten. Eröffnung der Dreiradbahn im KIGA 2 Auf Initiative von Vizebürgermeister Michael Schdel urde ährend der Ferienzeit im Pressbaumer Kindergarten 2 eine Dreiradbahn errichtet. Der ursprüngliche Betonstreifen, der nicht niveaugleich die umgebenden Rasenflächen schloss und daher die Gefahr von Unfällen barg, urde geschrämmt und durch einen 90 Meter lgen Asphaltstreifen ersetzt. Der Bau urde vom Hauptsponsor, Baumeister Eald Schönhofer, durchgeführt. Der Rundkurs mit Kreisverkehr und einer Garage ist, ie im Großen, mit Verkehrszeichen und Bodenmarkierungen ausgestattet. Er erfreut sich bei den gehenden Autofahrerinnen und Autofahrern großer Beliebtheit. Die Kosten für die Errichtung hen Pressbaumer Geerbetreibende übernommen. Rathaus Information Dezember 2012 Stadtgemeinde Pressbaum 9 Für die gze Familie Bericht 1.Strategieorkshop Audit famlienfreundlichegemeinde Am erarbeiteten die TeilnehmerInnen in mehreren Arbeitsgruppen den IST Zustd bestehenden familienfreundlichen Leistungen in unserer Gemeinde, nach Lebensphasen strukturiert. Im Plenum urden die bereits bestehenden Angebote vorgestellt und diskutiert, erste Ideen für eitere Maßnahmen besprochen. Beim nächsten Workshop ird ein SOLL-Zustd erarbeitet erden. Bitte den Termin vormerken: Dienstag, um Uhr im Lindenhof Vertreter aller Generationen und Konfessionen brachten sich ein. Ansprechpartnerin: Stadträtin Irene Wallner-Hofhsl Fest der Generationen II Am 16. November 2012 g es im Sozialzentrum Sene Cura Pressbaum ein Fest der Generationen. Anlass ar das Europäische Jahr der Solidarität zischen den Generationen Der Chor der BeohnerInnen Die Pressbaumer Altspatzen unter der Leitung von Frau Angela Heissig und der Chor der Volksschule des Sacre Coeur Pressbaum unter der Leitung von Fr. Dir. Doris Gattermayer gen gemeinsam ein Konzert. Durch viele Wochen hindurch urde eifrig geprobt. Ehrenamtliche Mitarbeiterinnen unterstützten dieses Projekt. Es urde ein gelungenes Fest. Die Begeisterung bei Jung und Alt ar groß und sprg ie ein Funke auf die zahlreichen Gäste über. Auf dem Programm stden Kinderlieder, Schlager und Volkslieder einst und jetzt. 10 Rathaus Information Dezember 2012 Stadtgemeinde Pressbaum Unsere Schulen Begeisterte Worte zur feierlichen Eröffnung des fachpraktischen Bereiches in HLW und NMS 13 Monate sind für die Enticklung einer Schule nicht viel Zeit und trotzdem konnten die im September 2011 gemachten Versprechungen zur Ereiterung der HLW Pressbaum eingehalten erden: so urde im Rahmen eines Festaktes am 19. Oktober 2012 der fachpraktische Bereich, den sich die NMS und die HLW teilen, feierlich eröffnet. Neben hochrgigen Vertretern aus Gemeindepolitik, Wirtschaft und Geistlichkeit konnten insbesondere die Ldesräte Mag. Karl Wilfing und Mag. Lukas Mdl, Bischofsvikar Msgr. Dr. Rupert Stadler, HR Dr. Christine Mn von der Erzdiözese Wien soie unser Die Segnung der Klassenräume mit Schulleiter Thomas Pölzl, Bürgermeister Josef Schmidl-Herleitner, Direktorin MMag. Birgit Schmiedl, Ldesrat Mag. Lukas Mdl, Bischofsvikar Msgr. Dr. Rupert Stadler, GGR Maria Auer, Ldesrat Mag. Karl Wilfing und der Wolfsgrner Bürgermeisterin Claudia Bock. Die Festgäste im neuen Speisesaal der HLW/NMS. Ldesrat Wilfing mit Schülerinnen und Schülern der HLW Pressbaum. Die Segnung der Küche durch Bischofsvikar Msgr. Dr. Rupert Stadler Bürgermeister Josef Schmidl-Herleitner begrüßt erden. Als Gastgeber eröffneten die Direktoren von HLW und NMS, Dir. MMag. Birgit Schmiedl und DP Thomas Pölzl den Festakt. Der neue fachpraktische Bereich besteht aus einer Lehrküche mit 12 modernen, hochertigen Kochplätzen, einem vom Küchenraum getrennten Raum mit einer leistungsfähigen automatischen Geschirraschlage soie einem großen Speisesaal, der den Schülerinnen und Schülern der HLW und NMS auch mittags zur Verfügung steht. Die gemeinsame Unterrichts-Küche dient den beiden Schulen, die beide im gleichen Gebäudekomple untergebracht sind, für den praktischen hausirtschaftlichen Unterricht. Die Bauzeit betrug drei Monate, die Kosten beliefen sich, ohne die Eigenleistungen der gemeindeeigenen Kommunalgesellschaft PKomm, auf 1,1 Mio. Euro. Nach den Grußorten von Bürgermeister Schmidl-Herleitner, Ldesrat Lukas Mdl und von Hofrätin Dr. Christine Mn und der Festrede von Ldesrat Mag. Karl Wilfing, segnete Bischofsvikar Msgr. Dr. Rupert Stadler die neuen Räumlichkeiten und erbat in einem Wortgottesdienst Gottes Segen für Alle. Anschließend luden die Schülerinnen und Schüler der HLW Pressbaum die Festgäste zu einer Agape. Rathaus Information Dezember 2012 Stadtgemeinde Pressbaum 11 Unsere Schulen 20 Jahre Musikschule Oberes Wiental Mit einem fulminten Jubiläumskonzert feierte die Musikschule Oberes Wiental, in Anesenheit des Ldtagsgeordneten DI Willibald Eigner, Bürgermeisterin Claudia Bock, den Bürgermeistern Josef Schmidl-Herleitner und John Novomestsky soie Dorothea Draler vom Musikschulmagement, ihr zzigjähriges Jubiläum. Begrüßung durch die Leiterin der Musikschule Oberes Wiental, Mag. Frziska Zöberl Eröffnung durch die Singing Accordis Die Beatles in voller Aktion Unter dem Motto In 80 Minuten um die Welt, servierten die Mitglieder der Musikschule im großen Turnsaal der Volksschule Pressbaum eine flotte musikalische Weltreise. Laut aren am Ende die Rufe nach Zugen! Die musikalische Reise, eingebettet in die Geschichte eines Mädchens, das auf der Suche nach der A
